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Heimgesetz - Taschenkommentar

Crößmann, Gunter/ Iffland, Sascha/ Mangels, Rainer,  2002

Kurzbeschreibung 

(Vincentz, Hannover)

Der Taschenkommentar zum Heimgesetz bietet Entscheidungssicherheit für Heimträger und Heimverwaltungen. Unentbehrlich für Altenpfleger/innen, Sozialarbeiter/innen und Heimbeiräte.


06.01.04

  Rezension Walter Kipper BAGSO Vorstand und stellvertretender Leiter der Fachkommission Pflege der BAGSO (Vincentz, Hannover) Die Bezeichnung "Taschenkommentar" scheint leicht untertrieben. Auf immerhin 515 Seiten hat das neue Autorenteam des Verlags einen Kommentar verfasst, den man vorweg wohl zu dem besten zählen darf, was bisher zu dem neuen, ab 1.1.2002 geltenden Heimgesetz an Kommentaren herausgegeben wurde. Man merkt es ihm an, dass die Autoren - Gunter Crößmann als Leiter der hessischen Heimaufsicht, Sascha Iffland als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Heim- und Pflegerecht und Rainer Mangels als Jurist in der hessischen Heimaufsicht - ihre Aussagen nicht nur auf fundiertes juristisches Wissen, sondern mindestens ebenso sehr auf umfangreiche und jahrelange praktische Erfahrungen bei den Problemen der stationären Versorgung hilfs- und pflegebedürftiger Menschen stützen können. Das neue Heimgesetz ist in vielen Bereichen ein Paradigmenwechsel zu dem ersten Gesetz von 1975 und dessen Änderungen in den nachfolgenden Jahren. Das gilt sowohl für die Klarstellungen und Abgrenzungen, wie sie z.B. im § 1 Anwendungsbereich zum Ausdruck kommen als auch bei den durch das SGB XI erforderlich gewordenen Veränderungen. Die Erweiterung der Mitwirkungsrechte der Heimbewohner durch einen Heimbeirat oder einen Heimfürsprecher in § 10 ist ein weiteres Kennzeichen für ein neues Gesetzesverständnis, das sich aus den gesamtgesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte ergeben hat. Die Einbeziehung der Begründungen der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf und auch die Aufnahme der Bundestagsdrucksachen und der Ergänzungen durch den Bundesrat verdeutlichen dem Benutzer das Bemühen der Kommentatoren, die Absichten des Gesetzgebers wirksam werden zu lassen, die mit dem neuen Gesetz verbunden sind. Sehr eindrucksvoll ergänzt werden diese Entstehungsgrundlagen durch die Aufnahme von Entscheidungen aller Instanzen von Zivil- und Verwaltungsgerichten, die auch für das neue Heimgesetz weiter gelten. Aus der Sicht von Senioren und Verbänden der Heimbewohner und Pflegebedürftigen wünscht man sich trotzdem bei zukünftigen Auflagen in einigen wenigen Punkten eine weitere Vertiefung. Das gilt vor allem für den Bereich der Mitwirkungsrechte nach § 10 und allen damit zusammenhängenden Fragen, z.B. der Wahl von "Externen" in den Heimbeirat und der Problematik der Zusammenarbeit zwischen Heimleitung und Heimbeirat einschließlich der externen Mitglieder. Man kann davon ausgehen, dass solche Probleme sicherlich bei einer weiteren Kommentierung der Heimmitwirkungsverordnung angesprochen werden, nachdem auch diese am 1.8.2002 nach der Herausgabe dieses Kommentars in Kraft getreten ist. Doch unabhängig davon ist der Kommentar ein Werk, das in die Hand eines jeden Heimleiters und eines jeden Heimbeirates, besonders aber dessen externer Mitglieder, gehört. Das kann sicherlich dazu beitragen, im Alltag eines Heimes auftretende Fragen und Probleme im Konsens und zum Nutzen der Heimbewohner zu lösen.

Letzte Änderung am  06.01.2004